Rechtsprechung
| BVerwG, 20.01.2023 - 3 B 31.22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Tierschutzrechtliche Anordnung betreffend die Untersagung des Haltens und Betreuens landwirtschaftlicher Nutztiere
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TierSchG § 16a Abs. 1 S. 2 Nr. 3 Hs. 2
Tierschutzrechtliche Anordnung betreffend die Untersagung des Haltens und Betreuens landwirtschaftlicher Nutztiere
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus BVerwG, 20.01.2023 - 3 B 31.22
Dieser Anspruch verbürgt als "prozessuales Urrecht" den Beteiligten eines Gerichtsverfahrens, vor Erlass einer Entscheidung, die ihre Rechte betrifft, zu Wort kommen und mit ihren Ausführungen und Anträgen Einfluss auf das Verfahren nehmen zu können (vgl. BVerfG, Plenumsbeschluss vom 30. April 2003 - 1 PBvU 1/02 - BVerfGE 107, 395 ). - BVerwG, 02.08.2018 - 3 BN 1.18
Anhörungsrüge; fehlende Entscheidungserheblichkeit eines übersehenen …
Auszug aus BVerwG, 20.01.2023 - 3 B 31.22
Für die Entscheidung erhebliche Ausführungen hat das Gericht zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. August 2018 - 3 BN 1.18 - juris Rn. 2). - BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96
Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aufhebung der neuen Ersten Teilgenehmigung …
Auszug aus BVerwG, 20.01.2023 - 3 B 31.22
Der Umfang der Aufklärungspflicht richtet sich nach der materiell-rechtlichen Rechtsauffassung des Gerichts, auch wenn dieser Standpunkt verfehlt sein sollte (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Januar 1998 - 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 m. w. N.).